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Grundstoffe: Noch überschaubar für den Wirtschaftsbeteiligten ? - Praxisorientierte Navigation im Vorschriften-Labyrinth zu Grundstoffen

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Zeit

03. Februar 2009,  9.30 Uhr - ca. 17.15 Uhr

Ort

Hotel Holiday Inn Frankfurt Airport-North, Frankfurt

REFERENTEN

Annette ROHR

Leiterin des Fachgebietes Grundstoffüberwachung , Bundesopiumstelle, Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Bonn

Herbert BAYER

Leiter Polizei der Gemeinsamen Grundstoffüberwachungsstelle ZKA/BKA (GÜS) beim Bundeskriminalamt, Wiesbaden

Dr. Sascha REICHARDT

Rechtsanwalt, Rechtsabteilung, BASF SE, Ludwigshafen

IFS-THEMENSCHWERPUNKTE

Phänomen der Grundstoffabzweigung zur unerlaubten Herstellung von Betäubungsmitteln als Ursache für Grundstoffkontrollmaßnahmen

Sicht der Ermittlungsbehörden

Lage, Trends

Zusammenarbeit Beteiligter,

Monitoring System (VN-Special Surveillance List, EU- Leitlinien, VCI-Maßnahmenkatalog)

Internationale Sonderkontrollmaßnahmen für Grundstoffe ---Resultate

Rechtsgrundlagen der Grundstoffüberwachung

Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 20.12.1988

EG-Verordnungen

EG-Binnenhandels-Verordnung Nr. 273/2004; EG-Außenhandels-Verordnung Nr. 111/2005 sowie Durchführungs-Verordnung Nr. 1277/2005

Grundstoffüberwachungsgesetz (GÜG)

Grundlegende Begriffsbestimmungen

Definition Grundstoff

Definitionen; Kategorien 1 bis 3; Ausnahmen; Prüfungsschema

Arten des Grundstoffverkehrs

Inverkehrbringen, Besitz, Einfuhr, Ausfuhr, Vermittlungsgeschäft

Zuordnungsgesichtspunkte

Erlaubnisverfahren für Stoffe der Kat. 1

Erlaubnistatbestände

Sondererlaubnis

Antragsverfahren

Umfang und Beschränkungen der Erlaubnis

Nebenbestimmungen (Befristung, Auflagen)

Änderung, Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis

Registrierungsverfahren für Stoffe der Kategorie 2 und 3

Registrierungstatbestände

Ausnahmen von der Registrierungspflicht

Registrierungsverfahren

Umgang mit Grundstoffen der Kategorien 1-3

Herstellung

Innergemeinschaftlicher Verkehr (Binnenhandel)

- Maßgebliche Rechtsgrundlagen

- Allgemeine Anforderungen

- Besondere Pflichten bei Abgabe/Erwerb

- Prüfung der Erwerbsberechtigung des EG-Kunden

- Endverbleibserklärung

- Aufzeichnung, Meldepflicht

Verkehr mit Drittländern (Außenhandel)

- Maßgebliche Rechtsgrundlagen

- Allgemeine Anforderungen

- Besondere Pflichten bei Ausfuhr/Einfuhr

- Individuelle Ausfuhrgenehmigung/ vereinfachtes Verfahren 

- Endverbleibserklärung

- Aufzeichnung, Meldepflicht

Konsequenzen bei Verstößen

Sonstige Pflichten im Grundstoffverkehr

Meldungen an zuständige Behörden

Unterlagen und Kennzeichnung

Vernichtung von Grundstoffen

Haftung, Betriebsinterne Organisation und Kontrolle

Arten und Grundlagen der Haftung

innerbetriebliche Organisation

- Delegation von Pflichten

- innerbetriebliche Schnittstellenproblematik

- Stellung des Grundstoff-Verantwortlichen

- Maßnahmen zum Nachweis einer ordnungsgemäßen Delegation

Evaluierung der EU-Rechtslage

Erfahrungsaustausch, Diskussion und Teilnehmerfragen

- Änderungen aus Aktualitätsgründen vorbehalten -

ZIELSTELLUNG UND -GRUPPE HINWEIS

Das Seminar vermittelt die notwendigen Grundlagen, deren Kenntnis für den rechtskonformen Umgang mit Grundstoffen unerlässlich ist. Dabei handelt es sich sowohl um die unmittelbar anzuwendenden EU-Vorschriften, die den innergemeinschaftlichen Verkehr und den Handel zwischen der Gemeinschaft und Drittländern mit diesen Stoffen regeln als auch um die nationale Gesetzeslage. Das Phänomen der Grundstoffabzweigung zur unerlaubten Herstellung von Betäubungsmitteln wird ebenfalls beleuchtet.

Die Veranstaltung richtet sich an Mitarbeiter aus Unternehmen, Einrichtungen und Behörden, die am Grundstoffverkehr in Form der Herstellung, der Weiterverarbeitung und des Vertriebs sowie im Rahmen der Qualitätssicherung und von Forschungsvorhaben teilnehmen.
Dieses Seminar wurde auf vielseitigen Wunsch unserer Kunden in die IFS-Reihe aufgenommen. Für weitere Anregungen und Hinweis zu aufzunehmenden Themenpunkten sind wir Ihnen sehr dankbar.

TEILNAHMEGEBÜHR

Die Teilnahmegebühr beträgt EUR 490,- (plus 19% USt); bei Anmeldungen bis 28.01.2009 beträgt die Teilnehmergebühr EUR 440,- (plus 19% USt.) = Frühbucherrabatt. (Eingang der Anmeldung zählt). Ausführliche Arbeitsunterlagen, Mittagessen, Erfrischungs- und Pausengetränke sind im Preis enthalten.
Übernachtungsmöglichkeiten bestehen im Tagungshotel; Kontingent ist eingerichtet zu brutto 116,- ¬ incl. Frühstück pro Nacht.

ANMELDE- und RÜCKTRITTSBEDINGUNGEN

Bitte melden Sie sich schriftlich per Fax oder e-mail beim IFS e.V. an.

Die Zahlung der Teilnehmergebühr bitten wir, nach Erhalt der Rechnung unter Angabe der Rechnungsnummer per Scheck oder Überweisung vorzunehmen. Erfolgt ein Rücktritt (schriftlich) bis 14 Tage vor dem Seminarbeginn (Zugang und der Tag des Seminars werden nicht mitgezählt), muss eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 50,- (plus 19% USt.) erhoben werden. In diesem Fall wird der gegebenenfalls bereits bezahlte Kostenbeitrag abzüglich dieser Gebühr zurückerstattet. Bei späterem Rücktritt wird der Betrag nicht erstattet bzw. bleibt im vollem Umfang zur Bezahlung fällig; jedoch kann ein Ersatzteilnehmer gemeldet werden. Sollte das Seminar aus wichtigem Grund seitens IFS e.V. abgesagt werden müssen, so erhalten Sie sofort den vollen Kostenbeitrag zurückerstattet. Weitere Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. Sollten Rechnungsumschreibungen durch den Besteller aufgrund falscher Meldedaten verursacht werden, behalten wir uns vor pro Korrektur 15,00 Euro zzgl. USt. in Rechnung zu stellen.

Ort

Hotel Holiday Inn Frankfurt Airport-North, Frankfurt

Buchen

Anzahl der Personen

Datum
03. Februar 2009  9.30 Uhr - ca. 17.15 Uhr