IFS-Jahresseminar: Exportkontrollrecht

Das Aus­maß an Geschäfts­tä­tig­kei­ten von inter­na­tio­nal han­deln­den Unter­neh­men auf schnel­lem Weg übers Inter­net, zu frem­den Part­nern in Län­der und Regio­nen und mit neuen Pro­duk­ten nimmt ste­tig zu. Gleich­zei­tig beste­hen vor dem Hin­ter­grund inter­na­tio­na­ler Kon­flikte Ver­bote und Beschrän­kun­gen im Außen­han­del, die es unbe­dingt zu beach­ten gilt. Kein Bei­spiel hier­für ist aktu­el­ler als die Krise zwi­schen Nord­ko­rea und den USA. Bei allen Akti­vi­tä­ten gilt es, recht­zei­tig zu erken­nen, wel­che Geschäfte wel­cher Über­prü­fung bzw. wel­cher Geneh­mi­gung bedür­fen.
Die zu beach­ten­den Rechts­vor­schrif­ten – gerade im Hin­blick auf die weit­rei­chen­den Embar­go­re­ge­lun­gen – wer­den immer kom­ple­xer. Das Semi­nar bie­tet eine Platt­form zur pra­xis­ge­rech­ten Ori­en­tie­rung in dem Span­nungs­feld von recht­li­chen Vor­ga­ben, prak­ti­schen Ver­fah­rens­fra­gen, unter­neh­mens­po­li­ti­schen Inter­es­sen und betriebs­in­ter­nen Zweck­mä­ßig­kei­ten.
Der zusam­men­fas­sende Über­blick hilft zu erken­nen, wo Sie ste­hen und wo ggf. Hand­lungs­be­darf beste­hen könnte. Grund­kennt­nisse im Export­kon­troll­recht sind für eine Teil­nahme an die­sem Semi­nar sehr hilf­reich.

Rück­blick auf das Jahr 2017/​Ausblick auf 2018

AWV-​Änderungen (8. und 9. ÄndVO), Ver­schär­fung der Straf­an­dro­hung bei Zuwi­der­hand­lun­gen im Bereich Anti-​Folter-​VO, Ent­wick­lun­gen im Embargo-​Recht (all­ge­mei­ner Über­blick), aktu­elle Recht­spre­chung

Ent­wurf zur Ände­rung der EG-​Dual-​Use-​VO

Sach­stand zu den Bera­tun­gen in Brüs­sel – Aus­blick auf die wei­te­ren Schritte

Güterlisten-​Revision

Die Über­ar­bei­tung der Güter­lis­ten steht in den inter­na­tio­na­len Nichtverbreitungs-​Regimen jähr­lich auf der Tages­ord­nung. Ein zusam­men­fas­sen­der Über­blick soll die Arbeit in der Unternehmens-​praxis erleich­tern.

Die Sank­tio­nen gegen Nord­ko­rea und den Iran

Das Embargo gegen Nord­ko­rea wird immer restrik­ti­ver. Vor dem Hin­ter­grund der aktu­el­len außen­po­li­ti­schen Ent­wick­lun­gen ste­hen alle Außen­han­dels­ge­schäfte – und wenn sie nur einen mit­tel­ba­ren Nordkorea-​Bezug haben könn­ten – unter beson­de­rer Beob­ach­tung.

Das Atom­ab­kom­men mit dem Iran geht in sein drit­tes Jahr. Wie ist der Sach­stand? Kann sich die unter­neh­me­ri­sche Pla­nung auf eta­blierte Abläufe im Geneh­mi­gungs­pro­zess ein­stel­len?

Neu­be­wer­tung von Bewil­li­gun­gen – ver­ein­fach­tes Anmel­de­ver­fah­ren nach UZK (ex Zuge­las­se­ner Aus­füh­rer)
Mit der Ein­füh­rung des Uni­ons­zoll­ko­dex (UZK) wur­den auch die ver­ein­fach­ten Zoll­ver­fah­ren gesetz­ge­be­risch neu gefasst. Das Semi­nar gibt einen Aus­blick auf die in den nächs­ten zwei Jah­ren anste­hende Neu­be­wer­tung von Bewil­li­gun­gen, die für den Bereich des Exports rele­vant sind.

Aus­wir­kun­gen des BREXIT auf die deut­sche Export­kon­trolle

Wirkt sich der Aus­stieg des Ver­ei­nig­ten Königs­reichs auch auf die deut­sche Export­kon­trolle aus?

Wel­che Betrof­fen­heit der deut­schen (EU-​) Indus­trie und deren Supply Chain kann durch BREXIT vs. den gel­ten­den natio­na­len und inter­na­tio­na­len zoll­recht­li­chen Bestim­mun­gen ent­ste­hen?

Wor­auf müs­sen sich Unter­neh­men ein­stel­len?

Export­kon­trolle DE/​US – eine ver­glei­chende Betrach­tung

Wie hat sich die US-​Exportkontrolle in der Ära des neuen Prä­si­den­ten Trump ent­wi­ckelt? Wird die von Obama gestar­tete Reform des US-​Rechts fort­ge­setzt oder gibt es Ände­rungs­ten­den­zen?

In wel­chen wesent­li­chen Punk­ten unter­schei­det sich das US-​Recht vom deut­schen Exportkontroll-​Ansatz?

Sons­ti­ges, Teil­neh­mer­fra­gen und Dis­kus­sion – Ände­run­gen vor­be­hal­ten