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Steuer- und Wirtschaftsrecht e.V.
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Intrastat und Extrastat -VO

erstellt am: 10.02.10

Seit dem Vertrag von Lissabon gibt es die Europäische Gemeinschaft (EG) nicht mehr, sondern nur noch die Europäische Union (EU). Die EU ist Rechtsnachfolgerin der EG (Artikel 1 Absatz 3 Satz 3 EUV). Des lauten die Verordnungen künftig "VO (EU).." (nicht VO (EG)..) Die jetzige Situation führt dazu, dass in den beiden Statistikbereichen (Intrastat und Extrastat) unterschiedliche Codierungen vorzunehmen sind. Das Statistische Bundesamt wird daher auch noch bis auf weiteres die bisherigen Geschäftsarten 2009 (stillschweigend) in der Intrastat akzeptieren. Dies gilt insbesondere für die Anmelder, die Statistikmeldungen systembedingt nur aus Codeliste für Geschäftsarten (Intrastat und Extrastat) generieren.

Destatis - Kodierungen

erstellt am: 23.12.09

Wichtige Information des Statistischen Bundesamtes zur unterschiedlichen Kodierung der Geschäftsarten bei Intrastat und Extrastat-Meldungen.

MEP-2010 - INFO Destatis

erstellt am: 23.12.09

Wichtige Information des Statistischen Bundesamtes MEP 2010.

DESTATIS- Warengegenüberstellung 2010

erstellt am: 09.11.09

Die Änderungen des Warenverzeichnisses zum 01.01.2010 ist bekannt. Die Gegenüberstellung der geänderten Warennummern finden Sie anbei.

WCO-Empfehlung

erstellt am: 01.09.09

Information - WCO-Empfehlungen zum HS Recommended amendments to the Harmonized System Nomenclature to enter into force on 1 January 2012 - WCO Council Recommendation of 26 June 2009

Bundesfinanzverwaltung Sofortsache

erstellt am: 28.08.09

Miiteilung der Bundesfinanzveraltung zu Änderung der e-VSF vom 28.08.2009 zu Vereinfachten Verfahren.

Bundesfinanzverwaltung Sofortsache

erstellt am: 28.08.09

Mitteilung der Bundesfinanzverwaltung zu Änderungen der e-VSF vom 26.08.2009 u.a. Betreff Anhang 30A Daten.

US-Syrienembargo

erstellt am: 18.08.09

Aktuelle detaillierte Informationen zu den US-Embargobestimmungen gegen Syrien.

US-Reexportrecht - Syrienembargo

erstellt am: 18.08.09

Aktuelle detaillierte Informationen zum Syrienembargo.

Zollrecht - EVSF des BMF - 20.07.2009

erstellt am: 08.07.09

Die Fragen zur jüngsten Veröffentlichung der Finanzverwaltung zum Allgemeinen Zollrecht/Einführungserlass zur VO (EG) Nr. 312/2009 zur Änderung der ZK-DVO werden beim IFS-Seminar am 20.07.2009 in Frankfurt behandelt.

ATLAS-Ausfuhr

erstellt am: 06.07.09

ATLAS-Ausfuhr Die Wirtschaft fragt, der Zoll antwortet! Nutzen Sie die einmalige Chance sich bei den Experten aus der Verwaltung Rat zu holen, für alle Fragen rund um ATLAS und die Neuerungen im Zollrecht!

Introduction of the EORI system

erstellt am: 03.07.09

Mitteilung der Kommission zur Einführung von EORI (Economic Operators registration and Identification number)

Thermal Imaging Cameras - ECCN 6A003.b.4.b

erstellt am: 26.05.09

Im Federal Register wurde eine Änderung der Genehmigungspflicht (License Requirements) und Nutzung von Lizenzausnahme APR (License Exception Additional Permissive Reexports) im Zusammenhang mit dem Export und Reexport von ‚Thermal Imaging Cameras’ veröffentlicht.

EG-dual use-Verordnung

erstellt am: 25.05.09

Neue EG-dual use-Verordnung bringt keine neuen Genehmigungspflichten, macht aber Anpassungen von nationalen Bestimmungen (AWV, AG, etc.) notwendig. Detailliert lässt sich darüber aber erst im Herbst berichten ! Näheres s. pdf

Zollrecht

erstellt am: 19.03.09

Zollrecht/ Abgabe summarischer Eingangs- und Ausgangsanmeldungen für Waren - aus E-VSF-Nachrichten vom 19.03.2009 (N14 2009 S.6).

DESTATIS - Klassifizierungen

erstellt am: 06.02.09

Im Antrag auf Bewilligung als zugelassener Ausführer (Vordruck 0850 (IT) (2008) ist in Feld 14c der Wirtschaftszweig/Branchenschlüssel anzugeben. Hierbei handelt es sich um eine Klassifikation, die beim Statistischen Bundesamt geführt wird.

Atlas-Ausfuhr - Terminplan

erstellt am: 26.01.09

Aktuelle Bekanntgabe des Bundesministeriums für Finanzen zur terminlichen Umsetzung des elektronischen Verfahrens Atlas-Ausfuhr LINK: http://www.zoll.de

US-Exportbestimmungen

erstellt am: 21.01.09

Neue Verschärfungen der US-Reexportbestimmungen betreffend IRAN.

Auswirkungen der US-Exportkontrollen

erstellt am: 20.01.09

Aufruf des BIS vom 05.02.2009 an Unternehmen weltweit zur Abgabe von Kommentaren zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der US-Exportkontrollen.

Registrierungspflichten

erstellt am: 19.01.09

Wissen Sie, wann Sie besonderen Registrierungspflichten nach dem GUEG unterliegen? Wie z. B. beim Export von nur einem Liter Aceton.

US-Reexportkontrollbestimmungen

erstellt am: 10.10.08

Wichtige und weitreichende Änderungen der Bestimmungen für "Encryption Items" wurden am 03.10.2008 bekannt gegeben. Betroffen sind die §§ 732, 734, 738, 740, 742, 744, 746, 748, 750, 762, 770, 772, und 774 EAR.

US-Re-Exportkontrollrecht

erstellt am: 08.10.08

Erleichterungen bei amerikanischen EAR betreffend die "De-Minimis" Regelung Hard-Software und neue Definition des Begriffs "incorporated items".

US- EAR Neuerungen

erstellt am: 24.09.08

Löschung bzw. Neureservierung der General Order No. 3 und Ergänzung der Entity List um 75 neue Namen.

US- EAR - "Entity List" erweitert

erstellt am: 18.09.08

Die US-"Entity-List" wurde um 75 Namen erweitert. Bitte dringend § 744 Suppl. Nr. 4 und General Order Nr. 3 in den US-Bestimmungen regelmäßig prüfen.

US-Re-Exportkontrollrecht

erstellt am: 12.09.08

Neueste Änderungen in den Export Administration Regulations (EAR) - Antragsformular BXA-748P nicht mehr nutzbar - Ausweitung der Begründungen für einen Eintrag in der Entity List rechtskräftig - Aufnahme des Kosovo in die Ländergruppe B

BIS - Adressenaenderung

erstellt am: 26.03.08

Ab März 2008 hat das Bureau of Industry and Security (BIS) eine neue Anschrift. Das Postfach ist nicht mehr zu benutzen.

IRAN Embargo

erstellt am: 15.02.08

Bekanntmachung der Verordnung 116/2008 der Kommission zu restriktiven Maßnahmen gegen den IRAN. Veröffentlichung Anhang I, Präzisierung der Güterlisten.

Meldepflichten im Kapital- und Zahlungsverkehr

erstellt am: 14.01.08

Hinweise der aktuellen Änderungen der Meldepflichten im Kapital- und Zahlungsverkehr mit dem Ausland in 2008.

Intrastat 2008 Hinweise

erstellt am: 09.01.08

Anliegend Hinweise unseres Referenten Herrn Karl-Heinz Palmes zur Intrastatmeldungsänderungen 2008. (S.a. Datei Intrastat-Ausfüllhinweise 2008)

Intrastat-Ausfüllanleitung 2008

erstellt am: 09.01.08

Anliegend Intrahandelstatistik-Ausfüllanleitung 2008 mit entsprechenden Markierungen der Neuerungen 2008.

DESTATIS-homepage - 2008

erstellt am: 03.12.07

Zur Information: Auf der DESTATIS-Hompage wurde aktuell eingestellt: Intrastat-Ausfüllanleitung 2008 http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/IntraExtrahandel/Intrahandel/IntrahandelAusfuellanleitung,property=file.pdf Intrastat-Neuerungen 2008 http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Navigation/IntraExtrahandel/Intrahandel/Aktuell,templateId=renderPrint.psml__nnn=true

AEO - e-learning tool

erstellt am: 23.11.07

Das AEO e-learning tool betreffend AEO ist seit heute in Englisch auf der Homepage der Kommission abrufbar.

Neue "End-User"-Bestimmungen für VR China

erstellt am: 12.11.07

Neue Export- und Reexportbestimmungen für U.S. amerikanische Güter in die VR China.

U.S. Exportbestimmungen - Indien

erstellt am: 09.11.07

Aufnahme Indiens ins VEU-Programm

U.S.-Exportbestimmungen - Burma

erstellt am: 09.11.07

Neue U.S. Bestimmungen für Burma (Myanmar)

KN 2008

erstellt am: 19.10.07

Am 31.10.2007 wird im Amtsblatt EU L 286 die neue EU VO 1214/2007 zur Änderung 2008 der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur veröffentlicht.