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erstellt am: 28.07.10
Der GASP-Beschluss zu Iran-Restriktionen bindet rechtlich nur die EU Mitgliedstaaten.Um unmittelbare Wirkung zu entfalten bedarf er der Umsetzung in eine EU-Verordnung, die derzeit vorbereitet wird. Aufgrund der Sommerpause in Brüssel beginnen die Beratungen dazu im September.
IFS e.V. informiert Sie rechtzeitig zu den Neuregelungen im Seminar vss. am 13.10.2010 in Frankfurt.
erstellt am: 28.07.10
Der Beschluss des Rates vom 26. Juli 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP ist veröffentlicht im Amtsblatt l195
erstellt am: 26.07.10
Allgemeine Information
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider müssen wir die geplante Durchführung der Veranstaltung zu den „Neuregelungen im Hinblick auf Geschäftstätigkeiten mit dem IRAN“ in den Oktober (vss. 13.) verschieben, da auf Grund der Sommerpause die Sitzungen zu dem 1. Verordnungsentwurf erst Anfang September in Brüssel wieder aufgenommen werden können.
Der GASP Beschluss wird vss. in der 30, KW noch veröffentlicht werden. Er bietet jedoch nicht genug Informationen, wie die zukünftige Abwicklung der Geschäftstätigkeiten aussehen kann / darf. Es dürfte nur soviel feststehen, dass die Geschäftsabwicklungen mit dem Handelspartner IRAN in keinster Weise erleichtert werden, im Gegenteil, es ist mit zusätzlichem Verwaltungsaufwand auch was den gesamten Zahlungsverkehr angeht zu rechnen. Sobald wir seitens IFS e.V. nähere Informationen haben, werden wir Sie zeitnah unterrichten.
erstellt am: 07.07.10
Comprehensive Iran Sanctions, Accountability and Divestment Act of 2010, 23. Juni 2010 ordered to be printed.
erstellt am: 07.07.10
Wie uns RA Benjamin Flowe aus Washington mitgeteilt hat, sind am 1. Juli
2010 neue Iran Sanktionen in Kraft getreten, die sich hauptsächlich auf den
so genannten Iran Freedom Support Act (IFSA) gründen.
erstellt am: 06.07.10
Am 30. Juni 2010 veröffentlichte das Federal Register im Auftrag des Bureau of Industry and Security die Einführung einer neuen Export Control Classification Number ECCN 6A981 für die Erfassung von -passive infrasound sensors- wegen deren militärischer sowohl als auch ziviler Verwendbarkeit.
erstellt am: 06.07.10
Am 28. Juni 2010 wurden im Federal Register die Namen von insgesamt 24 Personen bzw. Unternehmen bekannt gegeben, die in die Entity List eingetragen wurden.
erstellt am: 06.07.10
Am 25. Juni 2010 veröffentlichte das Bureau of Industry and Security (BIS) die vor einiger Zeit bereits angekündigten Erleichterungen für den Export und Reexport elektronischer Güter, die Verschlüsselungselemente enthalten und als ‚Mass Market Products’ zu bezeichnen sind.
erstellt am: 06.07.10
Am 25. Juni 2010 veröffentlichte das ‚Bureau of Industry and Security’ die vor einiger Zeit bereits angekündigten Erleichterungen für den Export und Reexport elektronischer Güter, die Verschlüsselungselemente enthalten und als ‚Mass Market Products’ zu bezeichnen sind.
erstellt am: 14.06.10
Bekanntgabe des Bundeszentralamtes für Steuern zu Änderungen der Abgabefristen der Zusammenfassenden Meldung ab dem 01. Juli 2010.
erstellt am: 25.03.10
Am 25. März 2010 veröffentlichte das Federal Register die Einführung von drei neuen Export Control Classification Numbers (ECCNs), für Produkte zur Kontrolle von Concealed Object Detection Equipment. Vorsicht ist geboten !
erstellt am: 12.03.10
Mitteilung e vsf n 16 vom 11.03.2010 zum Zollrechtlichen Ausfuhrverfahren/Vereinfachten Verfahren zur Überführung von Waren in das Ausfuhrverfahren; Überarbeitung der Dienstvorschrift A06 12.
erstellt am: 10.02.10
Seit dem Vertrag von Lissabon gibt es die Europäische Gemeinschaft (EG)
nicht mehr, sondern nur noch die Europäische Union (EU). Die EU ist
Rechtsnachfolgerin der EG (Artikel 1 Absatz 3 Satz 3 EUV). Des lauten
die Verordnungen künftig "VO (EU).." (nicht VO (EG)..)
Die jetzige Situation führt dazu, dass in den beiden
Statistikbereichen (Intrastat und Extrastat) unterschiedliche
Codierungen vorzunehmen sind. Das Statistische Bundesamt wird daher auch
noch bis auf weiteres die bisherigen Geschäftsarten 2009
(stillschweigend) in der Intrastat akzeptieren. Dies gilt insbesondere
für die Anmelder, die Statistikmeldungen systembedingt nur aus Codeliste
für Geschäftsarten (Intrastat und Extrastat) generieren.
erstellt am: 23.12.09
Wichtige Information des Statistischen Bundesamtes zur unterschiedlichen Kodierung der Geschäftsarten bei Intrastat und Extrastat-Meldungen.
erstellt am: 23.12.09
Wichtige Information des Statistischen Bundesamtes MEP 2010.
erstellt am: 09.11.09
Die Änderungen des Warenverzeichnisses zum 01.01.2010 ist bekannt. Die Gegenüberstellung der geänderten Warennummern finden Sie anbei.
erstellt am: 01.09.09
Information - WCO-Empfehlungen zum HS
Recommended amendments to the Harmonized System Nomenclature to enter into force on 1 January 2012 - WCO Council Recommendation of 26 June 2009
erstellt am: 28.08.09
Miiteilung der Bundesfinanzveraltung zu Änderung der e-VSF vom 28.08.2009 zu Vereinfachten Verfahren.
erstellt am: 28.08.09
Mitteilung der Bundesfinanzverwaltung zu Änderungen der e-VSF vom 26.08.2009 u.a. Betreff Anhang 30A Daten.
erstellt am: 18.08.09
Aktuelle detaillierte Informationen zu den US-Embargobestimmungen gegen Syrien.
erstellt am: 18.08.09
Aktuelle detaillierte Informationen zum Syrienembargo.
erstellt am: 08.07.09
Die Fragen zur jüngsten Veröffentlichung der Finanzverwaltung zum Allgemeinen Zollrecht/Einführungserlass zur VO (EG) Nr. 312/2009 zur Änderung der ZK-DVO werden beim IFS-Seminar am 20.07.2009 in Frankfurt behandelt.
erstellt am: 06.07.09
ATLAS-Ausfuhr Die Wirtschaft fragt, der Zoll antwortet! Nutzen Sie die einmalige Chance sich bei den Experten aus der Verwaltung Rat zu holen, für alle Fragen rund um ATLAS und die Neuerungen im Zollrecht!
erstellt am: 03.07.09
Mitteilung der Kommission zur Einführung von EORI (Economic Operators registration and Identification number)
erstellt am: 26.05.09
Im Federal Register wurde eine Änderung der Genehmigungspflicht (License Requirements) und Nutzung von Lizenzausnahme APR (License Exception Additional Permissive Reexports) im Zusammenhang mit dem Export und Reexport von ‚Thermal Imaging Cameras’ veröffentlicht.
erstellt am: 25.05.09
Neue EG-dual use-Verordnung bringt keine neuen Genehmigungspflichten, macht aber Anpassungen von nationalen Bestimmungen (AWV, AG, etc.) notwendig. Detailliert lässt sich darüber aber erst im Herbst berichten ! Näheres s. pdf
erstellt am: 19.03.09
Zollrecht/ Abgabe summarischer Eingangs- und Ausgangsanmeldungen für Waren - aus E-VSF-Nachrichten vom 19.03.2009 (N14 2009 S.6).
erstellt am: 06.02.09
Im Antrag auf Bewilligung als zugelassener Ausführer (Vordruck 0850 (IT)
(2008) ist in Feld 14c der Wirtschaftszweig/Branchenschlüssel anzugeben. Hierbei handelt es sich um eine Klassifikation, die beim Statistischen
Bundesamt geführt wird.
erstellt am: 26.01.09
Aktuelle Bekanntgabe des Bundesministeriums für Finanzen zur terminlichen Umsetzung des elektronischen Verfahrens Atlas-Ausfuhr
LINK: http://www.zoll.de
erstellt am: 21.01.09
Neue Verschärfungen der US-Reexportbestimmungen betreffend IRAN.
erstellt am: 20.01.09
Aufruf des BIS vom 05.02.2009 an Unternehmen weltweit zur Abgabe von Kommentaren zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der US-Exportkontrollen.
erstellt am: 19.01.09
Wissen Sie, wann Sie besonderen Registrierungspflichten nach dem GUEG unterliegen?
Wie z. B. beim Export von nur einem Liter Aceton.
erstellt am: 10.10.08
Wichtige und weitreichende Änderungen der Bestimmungen für "Encryption Items" wurden am 03.10.2008 bekannt gegeben. Betroffen sind die §§ 732, 734, 738, 740, 742, 744, 746, 748, 750, 762, 770, 772, und 774 EAR.
erstellt am: 08.10.08
Erleichterungen bei amerikanischen EAR betreffend die "De-Minimis" Regelung Hard-Software und neue Definition des Begriffs "incorporated items".
erstellt am: 24.09.08
Löschung bzw. Neureservierung der General Order No. 3 und Ergänzung der Entity List um 75 neue Namen.
erstellt am: 18.09.08
Die US-"Entity-List" wurde um 75 Namen erweitert. Bitte dringend § 744 Suppl. Nr. 4 und General Order Nr. 3 in den US-Bestimmungen regelmäßig prüfen.
erstellt am: 12.09.08
Neueste Änderungen in den Export Administration Regulations (EAR)
- Antragsformular BXA-748P nicht mehr nutzbar
- Ausweitung der Begründungen für einen Eintrag in der Entity List rechtskräftig
- Aufnahme des Kosovo in die Ländergruppe B
erstellt am: 26.03.08
Ab März 2008 hat das Bureau of Industry and Security (BIS) eine neue Anschrift. Das Postfach ist nicht mehr zu benutzen.
erstellt am: 15.02.08
Bekanntmachung der Verordnung 116/2008 der Kommission zu restriktiven Maßnahmen gegen den IRAN. Veröffentlichung Anhang I, Präzisierung der Güterlisten.
erstellt am: 14.01.08
Hinweise der aktuellen Änderungen der Meldepflichten im Kapital- und Zahlungsverkehr mit dem Ausland in 2008.
erstellt am: 09.01.08
Anliegend Hinweise unseres Referenten Herrn Karl-Heinz Palmes zur Intrastatmeldungsänderungen 2008. (S.a. Datei Intrastat-Ausfüllhinweise 2008)
erstellt am: 09.01.08
Anliegend Intrahandelstatistik-Ausfüllanleitung 2008 mit entsprechenden Markierungen der Neuerungen 2008.
erstellt am: 03.12.07
Zur Information:
Auf der DESTATIS-Hompage wurde aktuell eingestellt:
Intrastat-Ausfüllanleitung 2008
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/IntraExtrahandel/Intrahandel/IntrahandelAusfuellanleitung,property=file.pdf
Intrastat-Neuerungen 2008
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Navigation/IntraExtrahandel/Intrahandel/Aktuell,templateId=renderPrint.psml__nnn=true
erstellt am: 23.11.07
Das AEO e-learning tool betreffend AEO ist seit heute in Englisch auf der Homepage der Kommission abrufbar.
erstellt am: 12.11.07
Neue Export- und Reexportbestimmungen für U.S. amerikanische Güter in die VR China.
erstellt am: 09.11.07
Aufnahme Indiens ins VEU-Programm
erstellt am: 09.11.07
Neue U.S. Bestimmungen für Burma (Myanmar)
erstellt am: 19.10.07
Am 31.10.2007 wird im Amtsblatt EU L 286 die neue EU VO 1214/2007 zur Änderung 2008 der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur veröffentlicht.
