EMBARGOS und SANKTIONEN – Was geht, was geht nicht? (inkl. Russland und Iran)

Die­ses Semi­nar (Beginn 9.30 h – Ende 17.00 h) bie­tet Ihnen einen umfas­sen­den Über­blick über das der­zeit gel­tende Sank­ti­ons­recht 2018 und die sich dar­aus erge­ben­den Fol­gen für die deut­sche Indus­trie. Dar­über hin­aus gibt es einen Ein­blick in aktu­elle The­men, Ten­den­zen und Neue­run­gen im Embargo-​​Recht sowie deren Aus­wir­kun­gen auf die unter­neh­me­ri­sche Export­kon­trolle.
Die Ver­an­stal­tung bie­tet eine Platt­form zur pra­xis­ge­rech­ten Ori­en­tie­rung in dem Span­nungs­feld von recht­li­chen Vor­ga­ben, prak­ti­schen Ver­fah­rens­fra­gen, unter­neh­mens­po­li­ti­schen Inter­es­sen und betriebs­in­ter­nen Zweck­mä­ßig­kei­ten.
Der zusam­men­fas­sende Über­blick hilft zu erken­nen, an wel­chen Stel­len im Unter­neh­men ggf. Hand­lungs­be­darf beste­hen könnte. Grund­kennt­nisse im Export­kon­troll­recht sind für eine Teil­nahme an die­sem Semi­nar hilf­reich.

Aus­ge­wählte THE­MEN­SCHWER­PUNKTE:

Embargo-​​Schema
Reso­lu­tio­nen, Beschlüsse, Ver­ord­nun­gen – Wel­che Vor­schrif­ten sind maß­geb­lich?

Waf­fen­em­bar­gos (natio­na­les Recht)
Wel­che embar­go­recht­li­chen Vor­schrif­ten sind bei Rüs­tungs­ge­schäf­ten zu beach­ten?

Han­dels­sank­tio­nen (EU-​​Recht)
Umgang mit güter­be­zo­ge­nen Beschrän­kun­gen, Beach­tung von Bereit­stel­lungs­ver­bo­ten (unmit­tel­bar und mit­tel­bar)

Russland-​​Sanktionen
Wel­che beson­de­ren Vor­schrif­ten sind im Russland-​​Geschäft zu beach­ten?
Liegt es aus­schließ­lich an den Sank­tio­nen, dass der deutsche/​europäische Außen­han­del mit Russ­land rück­läu­fig ist?

Die Sank­tio­nen gegen den Iran
Wie hat sich der Export in den Iran nach dem Abschluss der „Wie­ner Ver­ein­ba­rung“ zur Been­di­gung des Atom­streits ent­wi­ckelt? Wel­che Geschäfte sind ver­bo­ten, wel­che Geschäfte sind geneh­mi­gungs­pflich­tig?
Was ist der „Pro­cu­re­ment Chan­nel“ und wel­che Aus­wir­kun­gen hat er auf die Geneh­mi­gungs­er­tei­lung? Wie ver­hält es sich mit End­ver­bleibs­kon­trol­len im Iran?

Rechts­ent­wick­lung im Embargo-​​Recht 2018
Nord­ko­rea, Syrien, Ukraine, Anti-​​Terror-​​Verordnungen

Zoll­ver­fah­ren
Embarg­o­be­dingte Aus­wir­kun­gen auf Ein­fuh­ren, Durch­fuh­ren, Aus­fuh­ren, Ver­sand­ver­fah­ren
Y920 UA, 3LNA IR, C052 RU – Wie und wo finde ich die rich­tige Embargo-​​Codierung?
Was pas­siert bei Zuwi­der­hand­lun­gen?

Com­pli­ance
Die „Haus­auf­ga­ben“ für die betriebs­in­terne Export­kon­trolle und die Zoll­ab­wick­lung mit Embar­go­län­dern

Sons­ti­ges, Teil­neh­mer­fra­gen und Dis­kus­sion – Ände­run­gen vor­be­hal­ten