Am 18.02.2020 (9.00 h-17.00 h): Exportkontroll-Spezialworkshop für Industriemitarbeiter, die für die Klassifizierung von Gütern und Ersatzteilen zuständig sind. Die Abgrenzung wann ist ein Teil ein Bestandteil, wann Zubehör und wann Ersatzteil ist für jeden Anwender schwierig zu entscheiden und kann unter Umständen zu groben Verstößen und hohen Strafen führen.
Die deutschen Exporteure leiden täglich unter dem Zwiespalt, wen lasse ich die Güterklassifizierung vornehmen? Den Techniker, den Exportbeauftragten oder den Juristen? Jeder ist auf seinem Rechtsgebiet ein Fachmann, doch die Güterklassifizierung und die richtige Anwendung der Rechtsvorschriften, nebst deren jeweiliger Auslegung, stellt in Kombination für viele eine große Herausforderung dar.
In der EU-Güterliste (Anhang I zur EU Dual use-Verordnung) bzw. der Ausfuhrliste als Referenzliste zur AWV wird der Umfang der güterbezogenen Genehmigungspflichten für Dual use-Güter und Rüstungsgüter definiert. Es bestehen jedoch immer wieder Abgrenzungsschwierigkeiten, wie Teile und Ersatzteile insbesondere in Einzelfällen zu behandeln sind. Wann ist ein Teil ein Bestandteil, wann Zubehör, wann Ersatzteil, wann darf wo, wie, an wen, wohin geliefert werden?
Anhand von Fallbeispielen (jeder Teilnehmer möge bitte eines vorab einreichen!) werden Sie – in Eigenarbeit – die unterschiedlichen Fallkonstellationen mit einem erfahrenen Praktiker erlernen.
Ausgewählte THEMENPUNKTE
- Anhang I Dual use-VO
– Einleitung: Güter der Kategorien 0 – 9 / Systematik / Aufbau der Positionen
– Bestandteilregelung und Ersatzteile
– Technologie und Software
- Umgang mit der Güterliste
– Recherche: Stichwortverzeichnis / Umschlüsselungsverzeichnis
- Vorgehensweise Einstufung Hauptsachen / Ersatzteile
– ausgehend von Ersatzteil– bzw. Equipmentlisten
– ausgehend von Güterliste
– Vor– und Nachteile der unterschiedlichen Vorgehensweisen
- Kurzer Exkurs
– Militärgüterliste (Aufbau, Besonderheit)
– Anhang IV?
- Die Hausaufgaben für die betriebsinterne Exportkontrolle
- Eingereichte Beispiele, Fragen, Antworten, Diskussion
- Änderungen aus Aktualitätsgründen vorbehalten –
Vorher zu besuchende Seminare
Referent(en) dieses Seminares
- Herr Dr. Thomas Jennen, Dr.-Ing.
Hinweis
Dieses Seminar ist ein Spezialworkshop für Industriemitarbeiter, welche die Rechtsgrundlagen und Struktur der jeweiligen Güterliste kennen müssen. Anhand von Übungs– und umfassenden Fallbeispielen wird der Umgang mit der Güterliste in Form des Selbsterarbeitens gelehrt. Das Mitbringen von eigenen Unterrichtsmaterialien ist gewünscht und hilfreich. Ausreichend ist ggfls. ein WLAN-fähiges Notebook oder Tablet.
Streng limitierte Teilnehmerzahl.
Ort
Mönchengladbach – Businesspark CityBlumenbergerstr. 143 – 145
41061 Mönchengladbach