Exportkontrollrecht-Intensivlehrgang

• Kurze Einführung in das Exportkontrollrecht – aktueller Stand
• Entwicklung der Exportkontrolle und Zukunftsperspektiven
• Bedeutung der internationalen Kontrollregime
• Auswirkungen der UN-Embargos
• Rechte und Pflichten beim Export / Eigenverantwortung der Unternehmen
• Grundzüge von AWG, AWV und der aktuellen EG Dual Use-Verordnung
• Systematische Einordnung des Kriegswaffenkontrollrechts (KWKG), des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) etc.
• Bedeutung der Frühwarnhinweise / TDO im Außenwirtschaftsverkehr / Anti-Terror-Verordnung
• Wichtige Grundbegriffe (Ausfuhr, Ausführer, Verbringung etc.)
• Systematik von Verboten und Genehmigungspflichten
• Genehmigungspflichten nach EG Dual Use-VO und nach AWG/AWV
  – für Rüstungsgüter und gelistete Dual Use-Güter der Kontrolllisten
  – für nicht gelistete Dual Use-Güter (Kenntnis, Unterrichtungsverfahren)
• Allgemeine Genehmigungen und Wertfreigrenzen
• Genehmigungspflichten für Handels- und Vermittlungsgeschäfte, Durchfuhren und technische Unterstützung
• Grundzüge des Antragsverfahrens, u.a.: zuständige Behörden, allgemeine Antragsvoraussetzungen
• Einführung in die EU-Güterliste (Anhang I zur EG Dual Use-VO) und deutsche Ausfuhrliste (AL)
• Praktische Arbeit mit der EU-Güterliste; die Auskunft zur Güterliste (AzG)
• Ausfuhrverfahren nach dem Zollkodex (hierzu bieten wir eine eigene Veranstaltungen, wegen der Komplexität und Änderungen an )
• Durchführung von Außenwirtschaftsprüfungen und Ermittlungsverfahren –
  Rechte und Pflichten der Beteiligten
• Kurzer Überblick über US-Exportkontrollbestimmungen: Konsequenzen für deutsche Unternehmen
• Besonderheiten einzelner Länder
• Übungsbeispiele/Zusammenfassung/Fragen/Diskussion/Test/Teilnahmezertifikat

– Änderungen vorbehalten-