Exportkontrollrecht und Klassifizierungen in der Praxis der chemisch/pharmazeutischen Unternehmen

Die deut­schen Expor­teure lei­den täg­lich unter dem Zwie­spalt, wen lasse ich die Güter­klas­si­fi­zie­rung vor­neh­men?
Den Tech­ni­ker, den Export­be­auf­trag­ten oder den Juris­ten? Jeder ist auf sei­nem Rechts­ge­biet ein Fach­mann, doch die Güter­klas­si­fi­zie­rung und die rich­tige Anwen­dung der Rechts­vor­schrif­ten, nebst deren jewei­li­ger Aus­le­gung, stellt für viele in Kom­bi­na­tion eine große Her­aus­for­de­rung dar.
Ins­be­son­dere wer­den die typi­schen Feh­ler­quel­len bei der Orga­ni­sa­tion auf­ge­zeigt Anhand von vie­len Übungs– und Fall­bei­spie­len wird der Umgang mit den Güter­lis­ten in Form des Selbst­er­ar­bei­tens gelehrt. Das Ein­brin­gen von eige­nen Übungs­bei­spie­len vorab ist stets sehr hilf­reich. Streng limi­tierte Teil­neh­mer­zahl.

Ein­füh­rung in die Sys­te­ma­tik der Export­kon­trolle
Grund­be­griffe und Defi­ni­tio­nen des Außen­wirt­schafts­rechts
Mög­li­che Betrof­fen­hei­ten ein­zel­ner Geschäfts­be­rei­che
Über­blick über die rele­van­ten Außen­wirt­schafts­re­ge­lun­gen:
 – EG-​​Dual-​​use-​​VO, AWG und AWV, CWÜ, KWKG etc
Risi­ken der Export­kon­trolle und Straf­bar­keit
Geneh­mi­gungs­pflich­ten: Ver­brin­gung und Aus­fuhr;
 – güter­be­zo­gen und ver­wen­dungs­be­zo­gen;
 – emp­fän­ger­be­zo­gen und län­der­be­zo­gen
Die EG-​​Sanktions– und Ter­ror­re­ge­lun­gen
Warn­hin­weise „Red Flags“
Über­blick über das US-​​Re-​​Exportkontrollrecht
Klas­si­fi­zie­rung nach US-​​Recht
All­ge­mei­ner Über­blick über die Export­kon­trolle pro­dukt­be­zo­gen
Regime Ursprung der Güter­lis­ten
WA, MTCR, NSG, Aus­tra­li­sche Gruppe, CWÜ, Antifolter-​​VO, Tech­no­lo­gie
 – All­ge­mei­nes zur Anwen­dung der Güter­lis­ten ein­schließ­lich
Umschlüs­se­lungs­ver­zeich­nis und Stich­wort­ver­zeich­nis
Export­kon­trolle für Che­mi­ka­lien (Mate­ria­lien) im Außen­wirt­schafts­recht
Vor­ge­hens­weise Ein­stu­fung Haupt­sa­chen /​ Mischun­gen
 – aus­ge­hend von Güter­lis­ten
 – Vor– und Nach­teile der unter­schied­li­chen Vor­ge­hens­wei­sen
Antrags­ver­fah­ren für Che­mi­ka­lien (Mate­ria­lien) nach WAR
 – Hin­weise für die opti­mierte Antrag­stel­lung (Check­liste)
 – Ver­fah­ren­ser­leich­te­run­gen
Fra­gen und (wenn mög­lich vorab ein­ge­reichte) Bei­spiele der Teil­neh­mer zu Ein­stu­fung in die Güter­lis­ten.
Die Haus­auf­ga­ben für die betriebs­in­terne Export­kon­trolle
 – Ände­run­gen aus Aktua­li­täts­grün­den vor­be­hal­ten –