IFS-Jahresseminar: Exportkontrollrecht

Das Aus­maß an Geschäfts­tä­tig­kei­ten von inter­na­tio­nal han­deln­den Unter­neh­men auf schnel­lem Weg übers Inter­net, zu frem­den Part­nern in Län­der und Regio­nen und mit neuen Pro­duk­ten nimmt ste­tig zu. Gleich­zei­tig beste­hen vor dem Hin­ter­grund inter­na­tio­na­ler Kon­flikte Ver­bote und Beschrän­kun­gen im Außen­han­del, die es unbe­dingt zu beach­ten gilt. Kein Bei­spiel hier­für ist aktu­el­ler als die Kri­sen zwi­schen Iran, Syrien, Russ­land, Nord­ko­rea, China und USA. Bei allen Akti­vi­tä­ten gilt es, recht­zei­tig zu erken­nen, wel­che Geschäfte wel­cher Über­prü­fung bzw. wel­cher Geneh­mi­gung bedür­fen.
Die zu beach­ten­den Rechts­vor­schrif­ten – gerade im Hin­blick auf die weit­rei­chen­den Embar­go­re­ge­lun­gen – wer­den immer kom­ple­xer. Das Semi­nar bie­tet eine Platt­form zur pra­xis­ge­rech­ten Ori­en­tie­rung in dem Span­nungs­feld von recht­li­chen Vor­ga­ben, prak­ti­schen Ver­fah­rens­fra­gen, unter­neh­mens­po­li­ti­schen Inter­es­sen und betriebs­in­ter­nen Zweck­mä­ßig­kei­ten.
Der zusam­men­fas­sende Über­blick hilft zu erken­nen, wo Sie ste­hen und wo ggf. Hand­lungs­be­darf beste­hen könnte. Grund­kennt­nisse im Export­kon­troll­recht sind für eine Teil­nahme an die­sem Semi­nar sehr hilf­reich.

Rück­blick auf das Jahr 2018
AWV-​​Änderungen (10., 11. und 12. ÄndVO) – Ent­wick­lun­gen im Embargo-​​Recht (all­ge­mei­ner Über­blick) – Aktu­elle Recht­spre­chung

Novelle der EG-​​Dual-​​Use-​​VO – End­spurt oder „alles auf Anfang“?
Sach­stand zu den Bera­tun­gen in Brüs­sel – Aus­blick auf die wei­te­ren Schritte

Iran-​​Embargo nach dem Aus­stieg der USA aus dem Wie­ner Über­ein­kom­men
Wie­ner Nukle­ar­über­ein­kom­men („Snap-​​Back“ oder Fort­set­zung ohne die USA) – Die Wie­der­ein­füh­rung von Wirt­schafts– und Finanz­sank­tio­nen durch US – Bedeu­tung der EU Blocking-​​Verordnung – Ver­bote und Geneh­mi­gungs­pflich­ten in der EU – Natio­nale All­ge­meine Geneh­mi­gung Nr. 30

Russland-​​Sanktionen (EU/​US)
Über­blick über die Sank­ti­ons­re­gime – Ver­schär­fun­gen aus­schließ­lich im US-​​Recht

Export­kon­trolle in China
Über­blick über die chi­ne­si­sche Gesetz­ge­bung – Aus­wir­kun­gen auf deut­sche Unter­neh­men?

Güterlisten-​​Revision
Jähr­li­che Über­ar­bei­tung der Güter­lis­ten in den inter­na­tio­na­len Nichtverbreitungs-​​Regimen – Zusam­men­fas­sen­der Über­blick

Ver­stöße gegen das Außen­wirt­schafts­ge­setz
Zuwi­der­hand­lun­gen gegen Export­kon­troll­be­stim­mun­gen kön­nen erheb­li­che straf­recht­li­che Kon­se­quen­zen nach sich zie­hen – ein Plä­do­yer für aus­rei­chende Compliance-​​Maßnahmen aus der Sicht einer Straf­ver­fol­gungs­be­hörde

Aus­wir­kun­gen des BREXIT auf die deut­sche Export­kon­trolle – Update
Die Ent­schei­dung steht kurz bevor – Aktu­elle Erwar­tun­gen und Aus­wir­kun­gen auf die Export­kon­trolle mit dem Aus­tritt des Ver­ei­nig­ten König­reichs aus der Euro­päi­schen Union – Anwen­dung des zoll­recht­li­chen Aus­fuhr­ver­fah­rens auf Exporte nach UK

Sons­ti­ges, Teil­neh­mer­fra­gen und Dis­kus­sion – aner­kannte Zer­ti­fi­kate