IFS-Jahresseminar: EXPORTKONTROLLRECHT

Nach län­ge­rer Pause bie­ten wir im Jahr 2024 wie­der unser tra­di­tio­nel­les IFS Jah­res­se­mi­nar Export­kon­trolle an. Auch uns hat die „Zei­ten­wende“ fest im Griff. Die Export­kon­trolle, wie wir sie jahr­zehn­te­lang kann­ten, ero­diert zuneh­mend. Die unsi­chere Welt­lage und die sicher­heits­po­li­ti­schen Ent­wick­lun­gen der Jahre 2022 und 2023 füh­ren in Poli­tik, Ver­wal­tung und Wirt­schaft dazu, Alt­be­währ­tes immer häu­fi­ger in Frage zu stel­len, neue Denk­mus­ter zu ent­wi­ckeln und den inter­na­tio­na­len Waren­ver­kehr an ver­än­derte Regu­la­rien anzu­pas­sen.

Wir wol­len Sie kom­pakt und aus­ge­wo­gen infor­mie­ren über die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen. Die Ukraine-​​Krise, der Nahost-​​Konflikt, die Span­nun­gen zwi­schen China und der west­li­chen Welt und die jeweils dar­aus erwach­se­nen Stra­te­gien der EU und der aktu­el­len Bundes-​​regierung stel­len alle „Sta­ke­hol­der“ vor immer ernst­haf­tere Her­aus­for­de­run­gen. Tages­ak­tu­elle Ent­wick­lun­gen wer­den wir sehr kurz­fris­tig in das Pro­gramm inte­grie­ren.

Das Jah­res­se­mi­nar 2024 ist auf wesent­li­che Aspekte, die uns aus
IFS-​​Sicht für Ihre unter­neh­me­ri­schen Pla­nun­gen wich­tig oder unver­zicht­bar erschei­nen, aus­ge­rich­tet.

Aus­ge­wählte und geplante THE­MEN­SCHWER­PUNKTE

Rück­blick und Aus­blick

Sank­ti­ons­recht

Die Ukraine-​​Krise und ihre Fol­gen – Ent­wick­lun­gen im Bereich der Han­dels­sank­tio­nen (Russ­land, Bela­rus) – Wel­che Risi­ken müs­sen im Hin­blick auf poten­zi­elle Sank­ti­ons­um­ge­hun­gen beach­tet wer­den? – Wel­che Sorg­falts­pflich­ten tref­fen mein Unter­neh­men? – Wie geht es wei­ter mit dem Iran?

Rüs­tungs­ex­port­kon­trolle

Plant die Bun­des­re­gie­rung immer noch ein Rüs­tungs­ex­port­kon­troll­ge­setz (REKG)? – Gibt es Ent­wick­lun­gen auf euro­päi­scher Ebene (GASP-​​Standpunkt zu Mili­tär­gü­tern)? – Über­blick über die neuen natio­na­len All­ge­mein­ge­neh­mi­gun­gen

Export­kon­trolle im Bereich der Dual-​​Use-​​Güter

Wo ste­hen wir zwei Jahre nach der Reform der EU-​​Dual-​​Use-​​VO? – Haben die inter­na­tio­na­len Nicht­ver­brei­tungs­re­gime noch eine Zukunft? – Über­blick über neue Lis­tungs­me­cha­nis­men in der Euro­päi­schen Union – Wel­che Neue­run­gen gibt es im „Catch-All“-Bereich? – Wie gehen wir mit neuen Tech­no­lo­gien (sog. „emer­ging tech­no­lo­gies“) um? – Wel­che Aus­wir­kun­gen hat die China-​​Strategie der Bun­des­re­gie­rung auf den Außen­han­del? Ände­run­gen der AGs

Com­pli­ance

Der Ter­mi­nus „due dili­gence“ – die Ein­hal­tung unter­neh­me­ri­scher Sorg­falts­pflich­ten – ist in aller Munde. Was bedeu­tet der Begriff für die interne Compliance-​​Struktur, im Hin­blick auf die per­sön­li­che Haf­tung eines Gesell­schaf­ters bzw. im Straf– und Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­recht?

Was ist das neue Anti-​​Coercion-​​Instrument der EU?

Zoll und Export­kon­trolle

Umsetzung/​Durchsetzung des Sank­ti­ons­rechts („Sanc­tions Enforce­ment“) – Neue­run­gen im IT-​​Verfahren ATLAS – Aus­blick auf die UZK-​​Reform

Straf­recht

Aktu­elle Recht­spre­chung im AWG-​​Strafrecht – Har­mo­ni­sie­rung des Sank­ti­ons­straf­rechts in der EU

Sons­ti­ges, Teil­neh­mer­fra­gen und Dis­kus­sion