Exportkontrollrecht: Ersatzteillieferungen und die Bestandteilregelung nach den Güterlisten
Exportkontrollrecht: Ersatzteillieferungen und die Bestandteilregelung nach den Güterlisten
Die Klassifizierung von Waren, ihrer Ersatz- und Bestandteilen nach den exportkontrollrelevanten Güterlisten
Über das Seminar
Die deutschen Exporteure leiden täglich unter dem Zwiespalt, wen lasse ich die Güterklassifizierung vornehmen? Den Techniker, den Exportbeauftragten oder den Juristen? Jeder ist auf seinem Rechtsgebiet ein Fachmann, doch die Güterklassifizierung und die richtige Anwendung der Rechtsvorschriften, nebst deren jeweiliger Auslegung, stellt in Kombination für viele eine große Herausforderung dar.
In der EU-Güterliste (Anhang I zur EU Dual use-Verordnung) bzw. der Ausfuhrliste als Referenzliste zur AWV wird der Umfang der güterbezogenen Genehmigungspflichten für Dual use-Güter und Rüstungsgüter definiert. Es bestehen jedoch immer wieder Abgrenzungsschwierigkeiten, wie Teile und Ersatzteile insbesondere in Einzelfällen zu behandeln sind. Wann ist ein Teil ein Bestandteil, wann Zubehör, wann Ersatzteil, wann darf wo, wie, an wen, wohin geliefert werden?
Anhand von Fallbeispielen werden Sie – in Eigenarbeit – die unterschiedlichen Fallkonstellationen mit einem erfahrenen Praktiker erlernen.
Themenschwerpunkte
Referenten
- Herr Dr. Thomas Jennen, Dr.-Ing.
Hinweis
Dieses Seminar ist ein Spezialworkshop für Industriemitarbeiter, welche die Rechtsgrundlagen und Struktur der jeweiligen Güterliste kennen müssen. Anhand von Übungs- und umfassenden Fallbeispielen wird der Umgang mit der Güterliste in Form des Selbsterarbeitens gelehrt. Das Mitbringen von eigenen Unterrichtsmaterialien ist gewünscht und hilfreich. Ausreichend ist ggfls. ein WLAN-fähiges Notebook oder Tablet. Der Dozent zeichnet sich aus durch seine Ausbildung als Ingenieur und praktischer Unternehmensmitarbeit sowie seinen Wechsel in ein Genehmigungsreferat der Verwaltung. Streng limitierte Teilnehmerzahl.