Der Qualitätslehrgang für Praktiker der Exportkontrolle (EU - nationales - US-Recht)
Über das Seminar
Ziel des Lehrganges ist es den Unternehmensmitarbeitern, die mit der Exportkontrolle befasst sind, die komplexen und zum Teil – selbst für Juristen – unverständlichen Exportkontrollvorschriften zu erläutern und zu erklären, welche praktischen Auswirkungen dahinter stehen. Das gesamte Exportkontrollrecht ist ein rein politisch motiviertes und zum Teil auch „interpretiertes“ Recht, was zum Verstehen einer langen Erfahrungspraxis bedarf. Unsere Dozenten helfen Ihnen, den richtigen Weg zu finden und zeigen Ihnen auf, worauf Sie bei Ihrer täglichen Arbeit insbesondere achten müssen.
Themenschwerpunkte
Kurze Einführung in das Exportkontrollrecht
Entwicklung der Exportkontrolle und Zukunftsperspektiven
Bedeutung der internationalen Kontrollregime
Auswirkungen der UN-Embargos
Rechte und Pflichten beim Export / Eigenverantwortung der Unternehmen
Grundzüge von AWG, AWV und der EG Dual use-Verordnung
Systematische Einordnung des Kriegswaffenkontrollrechts (KWKG), des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) etc.
Bedeutung der Frühwarnhinweise / TDO im Außenwirtschaftsverkehr / Anti- Terror-Verordnung
Wichtige Grundbegriffe (Ausfuhr, Ausführer etc.)
Systematik von Verboten und Genehmigungspflichten
Genehmigungspflichten nach EG Dual use-VO und nach AWG/AWV
für Rüstungsgüter und gelistete Dual use-Güter der Kontrolllisten
für nicht gelistete Dual use-Güter (Kenntnis, Unterrichtungsverfahren, Frühwarnhinweise)
Allgemeine Genehmigungen und Wertfreigrenzen
Genehmigungspflichten für Handels- und Vermittlungsgeschäfte, Durchfuhren und technische Unterstützung
Grundzüge des Antragsverfahrens, u.a. : zuständige Behörden, allgemeine Antragsvoraussetzungen
Einführung in die EU-Güterliste (Anhang I zur EG Dual use-VO) und deutsche Ausfuhrliste (AL)
Praktische Arbeit mit der EU-Güterliste; die Auskunft zur Güterliste (AzG)
Ausfuhrverfahren nach dem Zollkodex
Grundbegriffe, Ablauf des Ausfuhrverfahrens, Ausfuhrpapiere, Ausfuhranmeldung/ATLAS
Beteiligte Behörden und ihre Zuständigkeiten
Durchführung von Außenwirtschaftsprüfungen und Ermittlungsverfahren – Rechte und Pflichten der Beteiligten
US-Exportkontrollbestimmungen:
Konsequenzen für deutsche Unternehmen
Herr Klaus John, Rechtsanwalt, Partner John & Brunnett RA Part GmbB
Herr Hermann Runte, Jurist
Herr Stefan Woll, Diplom-Finanzwirt
Hinweis
Der Lehrgang bereitet insbesondere auf die praktische Abwicklung der Ausfuhr vor und bearbeitet intensiv die „Schnittstelle“ zwischen Exportkontrolle und Ausfuhranmeldung. Auch wird auf den „Fall der Fälle“ vorbereitet: Kenntnisvermittlung für die anstehende Außenwirtschaftsprüfung und eventuelle Ermittlungsverfahren.
13.-17. Mai 2019, je 8.30 h - 17.00 h (Freitag bis 14.15 h) in Mainz: Das Wissen für das Wesentliche im Exportkontrollrecht speziell für Praktiker von den erfahrenen Experten des Außenwirtschaftsrechtes (Exportkontrolle und Zoll betreffend) einfach und verständlich erklärt.
