- Kurze Einführung in das Exportkontrollrecht – aktueller Stand
- Entwicklung der Exportkontrolle und Zukunftsperspektiven
- Bedeutung der internationalen Kontrollregime
- Auswirkungen der UN-Embargos
- Rechte und Pflichten beim Export / Eigenverantwortung der Unternehmen
- Grundzüge von AWG, AWV und der aktuellen EG Dual use-Verordnung
- Systematische Einordnung des Kriegswaffenkontrollrechts (KWKG), des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) etc.
- Bedeutung der Frühwarnhinweise / TDO im Außenwirtschaftsverkehr / Anti-Terror-Verordnung
- Wichtige Grundbegriffe (Ausfuhr, Ausführer, Verbringung etc.)
- Systematik von Verboten und Genehmigungspflichten
- Genehmigungspflichten nach EG Dual use-VO und nach AWG/AWV
– für Rüstungsgüter und gelistete Dual use-Güter der Kontrolllisten
– für nicht gelistete Dual use-Güter (Kenntnis, Unterrichtungsverfahren)
- Allgemeine Genehmigungen und Wertfreigrenzen
- Genehmigungspflichten für Handels- und Vermittlungsgeschäfte, Durchfuhren und technische Unterstützung
- Grundzüge des Antragsverfahrens, u.a.: zuständige Behörden, allgemeine Antragsvoraussetzungen
- Einführung in die EU-Güterliste (Anhang I zur EG Dual use-VO) und deutsche Ausfuhrliste (AL)
- Praktische Arbeit mit der EU-Güterliste; die Auskunft zur Güterliste (AzG)
- Ausfuhrverfahren nach dem Zollkodex (hierzu bieten wir eine eigene Veranstaltungen, wegen der Komplexität und Änderungen an )
- Durchführung von Außenwirtschaftsprüfungen und Ermittlungsverfahren –
Rechte und Pflichten der Beteiligten
- Kurzer Überblick über US-Exportkontrollbestimmungen: Konsequenzen für deutsche Unternehmen
- Besonderheiten einzelner Länder
- Übungsbeispiele/Zusammenfassung/Fragen/Diskussion/Test/Teilnahmezertifikat
– Änderungen vorbehalten-
